KommentarEin Kommentar zum heutigen Diesel-Gipfel (02.10.2018)
von Werner Kirchhoff

Der Berg kreißte und gebar eine Maus!  -   Deutschland:  Industriepolitik „first"

So sehe ich das, was die Koalition uns Verbrauchern nach dem X-ten Dieselgipfel als „den großen Wurf“ andrehen möchte. Nach genauerer Prüfung und Einholen von Aussagen der Fachwelt:

„Alles unplausible Hütchenspieler-Tricks, die den bevorstehenden Wahlen in Hessen und Bayern geschuldet sind, um zumindest die nächsten Wochen, bis die Wahlen überstanden sind, wieder andere Themen setzen zu können“.

Beim heutigen Pressestatement von Verkehrs- und Umweltministerium konnte man den Eindruck gewinnen, dass hier eine belastbare und einvernehmliche Position, zusammen mit der Industrie, über Nacht erarbeitet wurde.

Weit gefehlt, zu keinem der heute vorgetragenen Punkte gibt, oder gab es eine Zustimmung seitens der Industrie!  Über die Planlosigkeit hilft auch wortfeile Rhetorik der Fachpolitiker nicht mehr hinweg!

Das wird alles nicht funktionieren! Die Politik um die Autokanzlerin hat, wollte, oder will einfach nicht verstehen!

 

Es muss sich keiner mehr wundern, wenn die ehemaligen Volksparteien - den Titel „ehemalige“ werden sich demnächst auch CDU und CSU ans Revers heften müssen, Vorreiter war hier bekanntlich die SPD - weiter in der Versenkung verschwinden und eine fortschreitende Zersplitterung die Zukunft in den Bundesländern und in Deutschland Einzug halten und eine konstruktive politische Arbeit in Anbetracht einer Vielzahl von Mammutaufgaben in Deutschland, nahezu unmöglich machen wird.

 

 Die überwiegende Zeit einer Legislatur wird damit vergeudet den kleinsten gemeinsamen Nenner für eine Mehrheitsfindung zu erwirken.

 

Über Jahre das Thema schleifen und die Verbraucher latent im Unklaren belassen, obwohl bereits seit 2010 die Problematik virulent ist. Die Koalitionspartner zeigten sich im Vorfeld nach außen auf Verbraucherseite.  „Betrogen hat die Automobilindustrie, deshalb müssen alle geschädigten Verbraucher entsprechend von der Automobilindustrie entschädigt werden“. „Technische Nachrüstung muss kommen und muss von der Automobilindustrie zu 100% übernommen werden“. „Die Sammelklage soll den Verbrauchern die Möglichkeit geben auch gegen die Automobilkonzerne klagen zu können“, bei genauer Prüfung des Gesetzes und der Ausführungsbestimmungen nichts mehr als ein „Bettvorleger“, also auch nicht die erhoffte Hilfe für die geschädigten Verbraucher!

 

Diese und ähnliche Aussagen sollten uns vorgaukeln, dass wir hier einen starken Partner an unserer Verbraucherseite haben, der auch verstanden hat, dass es hier im Land eine Minute vor zwölf ist!

 

Werner Kirchhoff, Vizepräsident mib Bayern e.V.